Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter und Vertragspartner

SRS-Tec GmbH
Wörtelstraße 32
D-76456 Kuppenheim

Geschäftsführer: Michael Seidel

Tel.:                +49/ (0)7222/ 167940
Fax:                +49/ (0)7222/ 167942
E-Mail:            info@srs-tec.de

USt.-IdNr.:      DE 274 220 088

Handelsregister:        AG Mannheim
Registernummer:       HRB 709958

Stand 01/2016

§ 1 – Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Firma SRS-Tec GmbH, Kuppenheim (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über den Online-Shop unter der URL www.srs-tec.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 – Vertragsschluss

(1) Die Produktangebote der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „JETZT KAUFEN“ auf der Produktübersichtsseite oder über den Button „IN DEN KORB“ auf der Produktdetailseite.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Warenkorb“, in der oberen Menüleiste, seinen Bestellvorgang fortführen.

Der Kunde hat in der Folge zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Angabe der gewünschten Anzahl und der Betätigung des Buttons „Aktualisieren“ zu ändern oder ein Produkt, durch das Aktivieren des Feldes hinter dem jeweiligen Produkt unter der Überschrift „Entfernen“ und der Betätigung des Buttons „Aktualisieren“, aus dem Warenkorb zu löschen. Durch das Betätigen des Buttons „Kasse“ kann der Kunde auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen.

Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er ein Kundenkonto bei der Verkäuferin im Feld „Ich bin ein neuer Kunde“ anlegen. Hierzu muss der Kunde  seine persönlichen Daten hinterlegen.

Im nächsten Bestellschritt, den der Kunde über den jeweiligen Button „WEITER“ erreicht, kann der Kunde eine von der Verkäuferin angebotene Versandart auswählen. Hierzu muss der Kunde das Feld, vor der jeweiligen Versandart, durch einen „Klick“ aktivieren.

Nach der Auswahl der Versandart und das Betätigen der Schaltfläche „WEITER“, kann der Kunde seine gewünschte Zahlungsweise auswählen. Zur Auswahl muss der Kunde das Feld, vor der jeweiligen Zahlungsart, durch einen „Klick“ aktivieren. Um den Bestellprozess fortzuführen muss der Kunde zunächst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung durch die Aktivierung der Felder „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“, bestätigen. Nach der anschließenden Betätigung des Buttons „WEITER“ erhält der Kunde eine Bestellübersicht.

Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button „Bearbeiten“ vornehmen.

Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die die Bestellübersicht abschließende Schaltfläche „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ ab.

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihrer Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

§ 3 – Vertragsspeicherung

Der Vertragstext kann vom Kunden über die Browserfunktion ausgedruckt werden oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste über die Speicherfunktion des Browsers abgespeichert werden. Dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluß werden von der Verkäuferin nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

§ 4 – Preise

Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link „Versand“ gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

§ 5 – Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

– PayPal

Nach dem Kauf erhält der Kunde bei Annahme des Vertrages durch die Verkäuferin per E-Mail einen PayPal-Link der Verkäuferin über den die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird.

– Überweisung/ Vorkasse

Nach dem Kauf wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung mitgeteilt.

– per Nachnahme (Nur innerhalb Deutschlands)

Der Kunde begleicht den Rechnungsbetrag beim Zusteller in Bar. Für diese Zahlungsart fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von 3,60 EUR an. An den Zusteller ist eine separate Zustellgebühr von 2,50 Euro zu entrichten. Die Zahlung per Nachnahme ist nur für Lieferungen nach Deutschland möglich.

§ 6 – Lieferung

(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses – Nachnahmezahlungen – bzw. der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland und Österreich verlängert sich die bei den Produkten angegebene Lieferzeit. Bei Lieferungen in die Schweiz verlängert sich der späteste Lieferzeitpunkt um 3 Tage, bei allen anderen angebotenen Versandländer um 10 Tage.

§ 7 – Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 8 – Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 – Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag nicht zu selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeiten abschließen (Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 ), nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögens, gilt der Gerichtsstand des Geschäftssitzes der Verkäuferin als vereinbart.

Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:

Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL http://ec.europa.eu/consumers/odr/nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.